Markenansprüche

Gemäß unserer Nutzungsrichtlinie, Abschnitt 5 unserer Nutzungsbedingungen, dürfen Vimeo-Nutzer keine Inhalte einreichen, die das Urheberrecht oder andere Rechte Dritter, einschließlich Marken, verletzen. 

In diesem Artikel:

• Klage wegen Markenverletzung einreichen
• So überprüft Vimeo eine Klage wegen Markenverletzung
• Bewertung einer Klage wegen Markenverletzung
• Anfechtung einer Entscheidung über eine Markenverletzung

Klage wegen Markenverletzung einreichen

Wenn du glaubst, dass ein Vimeo-Benutzer Inhalte eingestellt hat, die deine Marke verletzen, empfehlen wir dir dringend, sich direkt mit dem Benutzer in Verbindung zu setzen und zu versuchen, das Problem zu lösen, bevor du eine Beschwerde einreichst. (Dies ist möglich, indem du dich bei Vimeo anmeldest und dem Benutzer eine Nachricht über sein Vimeo-Profil schickst.)

Wenn du nicht in der Lage bist, zum Benutzer Kontakt aufzunehmen, oder das Problem nicht mit ihm lösen kannst, kannst du eine Beschwerde über das Vimeo-Beschwerdeformular für Markenrechtsverletzungen einreichen. Bitte gib die folgenden Informationen an:

• Deinen Namen, deine Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse
• Den Namen des Markenzeicheninhabers und deine Beziehung zu ihm (z. B. Anwalt, Agent, Angestellter)
• Eine Beschreibung deines Markenzeichens (der Marke selbst oder, bei einem Logo, ein Bild des Logos oder ein Link dahin), das Land der Haupteintragung deines Markenzeichens, die Eintragsnummer(n) des Markenzeichens und eine Beschreibung der Güter und Dienste in Verbindung mit deiner Marke
• Die URL des markenverletzenden Videos oder Nutzerkontos
• Eine kurze Beschreibung, warum du denkst, dass die Nutzung eine Verletzung (oder Schwächung) deiner Marke darstellt
• Eine Erklärung, dass du in gutem Glauben annimmst, dass die Nutzung zu Verwechslungen führen könnte, nicht vom Inhaber des Markenzeichens oder seinem Vertreter genehmigt ist oder ansonsten rechtswidrig ist
• Eine eidesstattliche Versicherung, dass die von dir gemachten Angaben korrekt sind und dass du der Inhaber des Markenzeichens oder dessen befugter Vertreter bist
• Deine elektronische Unterschrift

So überprüft Vimeo eine Klage wegen Markenverletzung

Markenrechte können auf verschiedene Weise verletzt werden. Allerdings stellt nicht jede Verwendung einer fremden Marke eine Verletzung dar. Es gibt Fälle, in denen die Verwendung einer Marke als „Fair Use“ bzw. lautere Nutzung gilt (selbst wenn der Eigentümer dieser Nutzung nicht zugestimmt hat). Bei der Prüfung eines Markenanspruchs und um festzustellen, ob eine Verletzung vorliegt, berücksichtigt Vimeo die folgenden Faktoren:

• Verwendung des Markenzeichens
• Wofür wird das Markenzeichen verwendet?
• Zeigt der Inhalt des/der Benutzenden ein Markenzeichen mit dem Ziel, ein Produkt oder eine Dienstleistung zu bewerten oder zu kritisieren?
• Suggeriert oder impliziert die Verwendung der Marke in den Inhalten des/der Benutzenden eine Zugehörigkeit oder ein Sponsoring? 
• Nähe von Produkten oder Dienstleistungen
• Hat das Produkt oder die Dienstleistung im Inhalt des/der Benutzenden eine ähnliche Verwendung oder Funktion wie das Produkt oder die Dienstleistung des Markeninhabers?
• Wahrscheinlichkeit von Verwechslungen
• Hat der/die Benutzende den fraglichen Inhalt in der Absicht verwendet, Verwirrung zu stiften, für einen Irrtum zu sorgen oder andere zu täuschen? (Dies ist der sogenannte „Verwechslungsgefahr“-Test, der entscheidend dafür ist, ob die Verwendung einer Marke eine Verletzung darstellt oder nicht)
• Gibt es tatsächliche Anzeichen für eine Verwechslung (bei denjenigen, die mit den Inhalten des/der Benutzenden in Berührung gekommen sind)? 
• Stärke der Marke: Es gibt 4 allgemeine Markenzeichenkategorien, wobei die erste die am wenigsten geschützte ist und die letzte den größten Schutz genießt.
• Allgemein. Ein allgemeiner Begriff ist eine allgemeine Beschreibung, die keinen Markenschutz genießt. Solche Begriffe können frei verwendet werden.
• Beschreibend. Ein Begriff, der die Art der Waren oder Dienstleistungen beschreibt, erhält nur dann Markenschutz, wenn der Inhaber eine zusätzliche Bedeutung nachweist, die sich daraus ergibt, dass das Publikum die Marke mit den Waren oder Dienstleistungen des Inhabers in Verbindung bringt.
• Suggestiv . Ein Begriff, der eine Aussage über die Ware oder Dienstleistung trifft, ohne etwas Bestimmtes zu beschreiben (z. B. Jaguar für Fahrzeuge).
• Willkürlich oder phantasievoll. 
• Eine Phantasiemarke ist eine Marke, die der Inhaber nur zu dem Zweck erfunden oder geschaffen hat, um sein Produkt oder seine Dienstleistung unter einer Marke zu vermarkten (z. B. Nike). 
• Eine willkürliche Marke ist eine Marke mit einer allgemeinen Bedeutung, die jedoch nichts mit den Waren oder Dienstleistungen zu tun hat, die unter dieser Marke angeboten werden (z. B. Apple).